Starke Opposition – Gut für Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich begrüße Sie herzlich auf meiner Homepage! Der (doch noch) wunderschöne Hamburger Sommer neigt sich dem Ende zu. Ich hoffe, Sie konnten mit Ihren Familien die sonnigen Wochen genießen. Politisch hat die zweite Jahreshälfte mit dem Beginn der Beratungen über den Hamburger Haushalt 2017/18 begonnen. Haushaltsfragen werden die politische Arbeit des Parlamaments in den nächsten Monaten dominieren.

Bürgervertrag für Rissen - Was nun?

Bürgervertrag für Rissen - Was nun?

Stadtteilschule und Gymnasium - Erfolgs- oder Auslaufmodell?

Stadtteilschule und Gymnasium - Erfolgs- oder Auslaufmodell?

Im Hamburger Westen wurden bereits im Juli sogenannte Bürgerverträge zu den Flüchtlingsunterkünften zwischen dem Senat, dem Bezirksamt Altona, den Regierungsfraktionen und den verschiedenen Bürgerinitiativen geschlossen. Der Lackmustest für die Umsetzung der Verträge steht allerdings noch aus.

Gemeinsam mit meiner Blankeneser SPD-Bürgerschaftskollegin, Anne Krischok, lade ich zu einem Gespräch mit der Frage “Bürgervertrag für Rissen – Was nun?” am Mittwoch, den 21. September 19:30 Uhr in die Rissener Johanneskirche (Rissener Dorfstraße 2) ein. An dem Gespräch werden u.a. Ilona Schulz-Müller (SPD), Uwe Szczesny (CDU), Michael Neumaier (Bürgerinitiative VIN Rissen) und Harris Tiddens (Rissener Runde) teilnehmen.

Auch die Schulpolitik beschäftigt uns seit Monaten wieder intensiver. Zu tun gibt es genug. Ob Akzeptanzkrise der Stadtteilschule, miserabelle Mathe- und Deutschleistungen oder Gewaltentwicklung an den Schulen. Am 29. September (18 Uhr) lade ich zu einer Veranstaltung in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum Thema „Stadtteilschule und Gymnasium – Erfolgs- oder Auslaufmodell?“. Teilnehmer sind Dr. Reinhard Behrens (Mitglied der Enquete Kommission – Staatsrat in der Bildungsbehörde a.D.), Thomas Kerstan (Redakteur ZEIT und Bildungspolitischer Korrespondent), Helge Pepperling (Vorsitzender Deutscher Lehrerverband Hamburg) sowie Kay Stöck (ehemaliger Schulleiter Stadtteilschule Stübenhofer Weg).

Ich würde mich freuen, Sie bei einer der nächsten Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.

Ihre Karin Prien, MdHB

————————————————————————————————————————————— Die Volksinitiative “Hamburg für gute Integration” und der rot-grüne Senat haben sich geeinigt (Antrag Rot-Grün für die Bürgerschaftssitzung am 13. Juli).

Interview unter blauem Himmel: Karin Prien mit "Welt"-Redakteurin Geli Tangermann und Redaktionsleiter Jörn Lauterbach

Interview unter blauem Himmel: Karin Prien mit "Welt"-Redakteurin Geli Tangermann und Redaktionsleiter Jörn Lauterbach - Foto: Bertold Fabricius

Einigung über Flüchtlingsunterkünfte

Eine erste Stellungnahme - Einigung über Flüchtlingsunterkünfte - Karin Prien, CDU, flüchtlingpol. Sprecherin u. stellv. Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit Herbert Schalthoff.

Die ursprünglichen rot-grünen Pläne zum Bau von Massenunterkünften für Flüchtlinge sind zumindest zum Teil vom Tisch. Die CDU gratuliert der Initiative zu ihrem Verhandlungserfolg und zollt dem Engagement der vielen Hamburgerinnen und Hamburger Respekt, die sich in den vergangenen Monaten gegen den Bau von neuen Flüchtlingsghettos eingesetzt haben. Gleichzeitig kritisiert sie jedoch die fehlende Gemeinwohlorientierung des Kompromisses. Insbesondere sozialschwache Stadtteile ohne gut organisierte und finanzstarke Interessenvertretung sind die Opfer der Einigung. Die Bürgerschaft als Garantin des Interessenausgleiches in der Stadt wurde von Rot-Grün faktisch ausgeschaltet und soll nach Willen von SPD und Grünen ohne Beratungszeit am Mittwoch das Ganze nur noch abnicken. Aus Sicht der CDU ist dieses Vorgehen eine Beschädigung der parlamentarischen Demokratie Hamburg.
Hamburg fuer gute Integration

Hamburg fuer gute Integration - Die Bürgerinitiative VIN informiert

Schalthoff-Live vom 03.05.2016

Wohnungsbau, Flüchtlingskrise und Umweltschutz - Schalthoff-Live vom 03.05.2016

Die meisten von Rot-Grün geplanten integrationsfeindlichen Massenunterkünfte bleiben Hamburg erspart. Das ist gut und richtig. Die rot-grüne Idee, die Flüchtlingskrise durch den Bau von Flüchtlingsghettos zu lösen, war von Anfang an falsch. Der Widerstand der Menschen dagegen war gerechtfertigt und verständlich. Sehr viele Menschen haben sich in Initiativen überall in der Stadt engagiert und damit Rot-Grün in die Knie gezwungen. Diesem Verhandlungserfolg zollen wir ausdrücklich Respekt. Es ist gut für die Stadt, dass der Volksentscheid abgewendet werden konnte. Der Kompromiss kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in der Frage faktisch eine Spaltung der Stadt gibt. In einigen, vor allem sozial schwächeren Stadtteilen, wird es trotz der gestrigen Einigung Massenunterkünfte geben. Es sind dabei genau solche Stadtteile betroffen, in denen sich keine schlagkräftigen Stadtteillobbys organisieren konnten. Verbesserungen wurden somit größtenteils nur für Stadtteile mit besonders kampagnenfähigen Interessenvertretungen erreicht. Damit hat Rot-Grün die Integrationslast der Flüchtlingskrise einseitig sozial schwächeren Stadtteilen aufgebürdet. Dies ist weder sozial noch gerecht. Dass der Bürgerschaft kaum mehr 24 Stunden eingeräumt werden, um den Kompromiss zu analysieren und zu beraten, ist ein Unding. Damit wird die parlamentarische Kontrollfunktion der Bürgerschaft faktisch ausgeschaltet. Dies ist nicht nur eine Missachtung des Parlaments und ihrer Abgeordneten, sondern auch ein Beitrag dazu, die repräsentative Demokratie zu beschädigen.
Karin Prien: "Da war ich politisch erst mal mausetot"

Hamburger Abendblatt (von Jens Meyer-Wellmann) vom 26. April 2016: Karin Prien: "Da war ich politisch erst mal mausetot" - (Link zum Originalartikel über das Foto). Foto: Roland Magunia / HA. (Artikeltext zusätzlich im Pressearchiv)

Sie werden auf den verschiedenen Seiten meiner Homepage fortlaufend Neuigkeiten finden, dazu gehören z.B. neue Anträge in der Bürgerschaft und Anfragen an den Senat, genauso wie meine aktuellen Presseerklärungen. Ansonsten stehe ich Ihnen für alle Belange, die die Arbeit der CDU-Bürgerschaftsfraktion oder die Stadtteile im Wahlkreis 4 betreffen, jederzeit zur Verfügung und nehme Ihre Meinung und Anregungen gerne auf. Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren. Über meine parlamentarische Tätigkeit werde ich wie gewohnt ausführlich auf dieser Seite, mit meinem Newsletter und über die sozialen Netzwerke wie Facebook berichten. Zu den vorgenannten Themen werde ich in den kommenden Monaten neben meiner regelmässigen Sprechstunde auch in verschiedenen Veranstaltungen zum Dialog einladen. Mit besten Grüßen Karin Prien
Karin Prien, MdHB —————————————————————————————————————————————