Starke Opposition – Gut für Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
ich begrüße Sie herzlich auf meiner Homepage!

Nach einem Jahr Rot-Grün hat die CDU eine ernüchternde Bilanz gezogen.

Schalthoff-Live vom 03.05.2016

Wohnungsbau, Flüchtlingskrise und Umweltschutz - Schalthoff-Live vom 03.05.2016

Karin Prien: "Da war ich politisch erst mal mausetot"

Hamburger Abendblatt (von Jens Meyer-Wellmann) vom 26. April 2016: Karin Prien: "Da war ich politisch erst mal mausetot" - (Link zum Originalartikel über das Foto). Foto: Roland Magunia / HA. (Artikeltext zusätzlich im Pressearchiv)

Schalthoff Live 13. April 2016

Flüchtlingsunterkünfte: Der Streit eskaliert - Schalthoff Live vom 13. April 2016

Es war politisch ein Jahr verpasster Chancen und falscher Weichenstellungen. Selten haben Anspruch eines Senats und die Wirklichkeit in unserer Stadt so weit auseinander geklafft. Mit anhaltendem Flüchtlingschaos, einer schweren Hafenkrise und einem 10-Jahres-Hoch bei den Straftaten befindet sich Hamburg aktuell in einem so schlechten Zustand wie lange nicht mehr. Statt offener Ohren für die Anliegen der Bürger präsentieren sich SPD und Grüne kompromisslos, beratungsresistent und rückständig in Hinblick auf die Beteiligungskultur. Wir erwarten von diesem Senat, dass er die Probleme unserer Stadt nun endlich angepackt. Hamburg braucht eine Flüchtlingspolitik, die nicht polarisiert, sondern integriert. Ein Verzicht auf die geplanten Massenunterkünfte ist dafür unerlässlich.
Die Lange Nacht der ZEIT - Zur Sache Hamburg - Wie wütend ist die Stadt?

Die Lange Nacht der ZEIT - Zur Sache Hamburg - Wie wütend ist die Stadt? vom 20. Februar 2016

Flüchtlinge - Schulpolitische Herausforderungen

Flüchtlinge - Schulpolitische Herausforderungen - Schalthoff Live vom 16. Februar 2016

Der Senat muss die betroffenen Bürger einbeziehen mit einem Runden Tisch zur Flüchtlingsunterbringung. Der Verkehr in Hamburg muss ohne Scheuklappen organisiert werden. Statt einseitig allein auf den Fahrradverkehr zu setzen, muss auch dem wachsenden Autoverkehr Rechnung getragen und der öffentliche Nahverkehr attraktiver gemacht werden. Die Hafenkrise darf nicht länger beschönigt werden. Nach dem dramatischen Einbruch des Containerumschlags muss sich Rot-Grün der Realität stellen und alle Kraftanstrengungen aufbringen, damit der Hamburger Hafen wettbewerbsfähig bleibt und nicht den Anschluss an die Konkurrenten in Rotterdam und Antwerpen verliert. SPD und Grüne dürfen zudem nicht länger tatenlos zusehen, wie sich Hamburg mehr und mehr zur Kriminalitätshochburg entwickelt. Notwendig ist ein umfassendes Sicherheitspaket mit 100 zusätzlichen Polizeianwärtern jährlich, der Besetzung aller vakanten Zivilfahnder-Stellen, einer dauerhaften Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten und einer konsequenten Bekämpfung der offenen Drogenszenen.
Silvesternacht - Gewalt gegen Frauen eskaliert - Schalthoff Live vom 12. Januar 2016

Silvesternacht - Gewalt gegen Frauen eskaliert - Schalthoff Live vom 12. Januar 2016

'Wer solche Straftaten wie in  Köln begeht kann nicht in Deutschland bleiben…'

'Wer solche Straftaten wie in Köln begeht kann nicht in Deutschland bleiben…' - HH1 vom 07.01.16

Schalthoff-Live - Große Siedlungen für Flüchtlinge

Schalthoff-Live vom 8. 12. 2015 -
Große Siedlungen für Flüchtlinge

Meine parlamentarische Arbeit als flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion wird geprägt durch die immensen Herausforderungen der Flüchtlingskrise und ihren unterschiedlichsten Facetten in unserer Stadt, in Deutschland und Europa. Im Vordergrund steht in Hamburg dabei zurzeit die menschenwürdige Unterbringung der seit August vornehmlich aus der Kriegsregion in Syrien kommenden Menschen. Zugleich müssen aus unserer Sicht die Verfahren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive drastisch verkürzt, Fehlanreize für Migration vor allem aus sicheren Herkunftsstaaten beseitigt werden und die Rückführung und soweit notwendig auch die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern forciert werden. Auch eine Begrenzung des Zuzugs nach Deutschland, muss auf allen politischen Ebenen ausgehandelt und bewirkt werden.
Wesentliche Voraussetzungen für eine gelingende und zügige Integration anerkannter Flüchtlinge in unsere Gesellschaft wird neben der Vermittlung der deutschen Sprache von Anfang an, der Vermittlung unseres Wertverständnisses (auch in Form eines Wertekatalogs) und unserer gesellschaftlichen und demokratischen Regeln zukommen. Die Eingliederung in die Arbeitswelt sowie die gelingende Aufnahme von Flüchtlingskindern in unser Schulsystem werden von entscheidender Bedeutung für eine gelungene Aufnahme dieser Menschen sein. All das wird nicht einfach und nicht ohne Konflikte gelingen können. Die CDU Hamburg hat sich in mehreren Beschlüssen zu den notwendigen Maßnahmen positioniert (Einwanderung und Integration in Deutschland – Für ein einheitliches Einwanderungsgesetz und eine wirksame Bekämpfung des Fachkräftemangels und „Missbrauch des Asylrechts und falsche Migrationsanreize verhindern – Hilfe in Not und wirksame Integration vorantreiben” (UPDATE)), die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat bereits im September einen konkreten Maßnahmenkatalog in die Bürgerschaft eingebracht. Mit einem Thesenpapier „Die Flüchtlingskrise und zwei Denkfehler“ setze ich mich gemeinsam mit meinem früheren Parlamentskollegen, Robert Heinemann und dem Hamburger CDU-Landesvorsitzenden, Roland Heintze für einen radikalen Strategiewechsel in der Flüchtlingspolitik ein.
Die Wahlrechts- und Parlamentsreform werden weitere Schwerpunkte meiner Arbeit als Sprecherin im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft in den kommenden Monaten sein.
Nicht zuletzt wird aber auch weiterhin mein besonderes Augenmerk und Engagement auf der Schulpolitik in Hamburg liegen.
Sie werden auf den verschiedenen Seiten meiner Homepage fortlaufend Neuigkeiten finden, dazu gehören z.B. neue Anträge in der Bürgerschaft und Anfragen an den Senat, genauso wie meine aktuellen Presseerklärungen.
Ansonsten stehe ich Ihnen für alle Belange, die die Arbeit der CDU-Bürgerschaftsfraktion oder die Stadtteile im Wahlkreis 4 betreffen, jederzeit zur Verfügung und nehme Ihre Meinung und Anregungen gerne auf. Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren.
Über meine parlamentarische Tätigkeit werde ich wie gewohnt ausführlich auf dieser Seite, mit meinem Newsletter und über die sozialen Netzwerke wie Facebook berichten. Zu den vorgenannten Themen werde ich in den kommenden Monaten neben meiner regelmässigen Sprechstunde auch in verschiedenen Veranstaltungen zum Dialog einladen.

Mit besten Grüßen

Karin Prien
Karin Prien, MdHB
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